ein Projekt der
Stadt Bielefeld

Wie geht es weiter in der Klasingstraße?

Zusammengefasst könnte man sagen: Es ist kompliziert. Denn die Rechtslage zur Sperrung der Klasingstraße ist alles andere als eindeutig. Wir haben Ihnen die Fakten zur aktuellen Debatte noch mal zusammengefasst.
Nachdem das Verwaltungsgericht Minden die Sperrung der Klasingstraße als „rechtswidrig“ eingestuft hatte, ist nun am Montag, den 4.10.2021 die Klage des Antragstellers eingegangen. Die Stadt Bielefeld wird wie angekündigt beim Oberverwaltungsgericht in Münster Beschwerde dagegen einlegen. Denn wie ähnliche bisherige Urteile gezeigt haben, ist die Rechtslage in einem solchen Fall keineswegs eindeutig, sondern äußerst widersprüchlich und kompliziert.

Als aller Erstes möchten wir an dieser Stelle klarstellen, dass wir die Kritik des Verwaltungsgerichtes und des Antragsstellers selbstverständlich sehr ernst nehmen! Wir werden diesen Fall zum Anlass nehmen, alle unsere Maßnahmen zu überprüfen, erneut zu bewerten und die verschiedenen Interessen stärker gegeneinander abzuwägen. Diese neue Anordnung für das Projekt werden wir dann dem Rat in der anstehenden Novembersitzung vorlegen.

Doch die Frage ist: Wie genau geht es in der Klasingstraße weiter?

Nachdem am 4.10.2021 die Klage des Antragsstellers eingegangen ist, musste die Stadt Bielefeld die Sperrung der Klasingstraße rückgängig machen und die Sperrpfosten entfernen. Parallel hat die Stadt ihre Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt und zwei Wochen Zeit, um diese argumentativ zu begründen. Daran werden wir jetzt arbeiten und uns auf diese Weise weiterhin für unser Projekt stark machen. Denn nach wie vor sind wir davon überzeugt, dass unsere mit Bielefelderinnen und Bielefeldern gemeinsam ausgearbeiteten Maßnahmen zur Erhöhung der verkehrlichen Sicherheit sowie der Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Altstadt beitragen und diese positiv verändern können. Dann bleibt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster abzuwarten.

Wir hoffen, dass wir so weit wie möglich ein wenig Klarheit in die aktuelle Debatte bringen konnten.

Kommentare

  1. Ben sagt:

    Schade, die Klasingstraße aber auch der Zugang zur Altstadt über die Obernstraße sind durch die Sperrung massiv aufgewertet worden. Jetzt ist es einfach nur wieder Durchgangsstraße die nur dem Auto Platz bietet, alle Anderen sind wieder zur Seite gedrängt worden. Das entspannte Schlendern zwischen Obernstraße und Klosterplatz ist wieder einem gehetztem Huschen gewichen. Man kann nur hoffen, dass vor Gericht die Sperrung wieder durchgehen wird. Für uns Anwohner war die Sperrung mehr Segen als Ärgernis, die Zufahrt über den Klosterplatz war ja nur eine minimale Umgewöhnung. Jetzt ist wieder der ganze Suchverkehr da, der in der Klasingstraße eh keinen Parkplatz vorfindet.

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